Informationen zur Situation Corona-Virus
Ab 1. April 2020: Neue Verordnung und Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen
Mit dem Inkrafttreten der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung tritt die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22. März 2020, Az. 15-5422/10 (Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Ausgangsbeschränkungen) außer Kraft:
2020_03_31_Rechtsverordnung-SaechsCoronaSchVO - gültig ab 01.04.2020
2020_03_31_Bußgeldkatalog_SächsCoronaSchVO
Allgemeinverfügung Verbot von Veranstaltung:
2020_03_31_Allgemeinverfügung_Verbot-von-Veranstaltungen - gültig ab 01.04.2020
2020_03_31_Anlage_Verbot-von-Veranstaltungen
Abfalltrennung in Zeiten der Coronavirus-Pandemie wichtiger denn je
Für private Haushalte, in denen infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle von COVID-19 in häuslicher Quarantäne leben, gilt:
- Neben Restmüll werden auch Verpackungsabfälle (gelber Sack), Altpapier und Biomüll über die Restmülltonne entsorgt.
- Sämtliche dieser Abfälle werden in stabile, möglichst reißfeste Abfallsäcke gegeben. Einzelgegenstände wie Taschentücher werden nicht lose in Abfalltonnen geworfen.
- Abfallsäcke werden durch Verknoten oder Zubinden verschlossen. Spitze und scharfe Gegenstände werden in bruch- und durchstichsicheren Einwegbehältnissen verpackt. Müllsäcke werden möglichst sicher verstaut, so dass vermieden werden kann, dass zum Beispiel Tiere Müllsäcke aufreißen und mit Abfall in Kontakt kommen oder dadurch Abfall verteilt wird.
- Glasabfälle und Pfandverpackungen sowie Elektro- und Elektronikabfälle, Batterien und Schadstoffe werden nicht über den Hausmüll entsorgt, sondern nach Gesundung und Aufhebung der Quarantäne wie gewohnt getrennt entsorgt.
Für alle privaten Haushalte in Deutschland, in denen keine infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle von COVID-19 leben, gilt weiterhin uneingeschränkt das Gebot der Abfalltrennung. Für sie ändert sich bei der gewohnten Abfallentsorgung nichts.
Diese Vorsichtsmaßnahmen orientieren sich an den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die Bundesländer haben sich auf ein vergleichbares Vorgehen verständigt, im Detail sind Abweichungen möglich.
27.03.2020 | Pressemitteilung Nr. 050/20 | Abfallwirtschaft, https://www.bmu.de/pressemitteilung/a
Siehe auch - Medienmitteilung des Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft:
Quarantaene_Haushalte_sollen_Muell_nicht_trennen
Soforthilfen für kleinere Unternehmen und Selbstständige
Unterstzützung durch den Freistaat Sachsen
Sofortprogramm »Sachsen hilft sofort« gestartet - Staatsregierung hilft kleineren Unternehmen und Selbstständigen
Sachsen_hilft_sofort__gestartet___Staatsregierung_hilft_kleineren_Unternehmen_und_Selbststaendigen
Link zur Homepage: www.sab.sachsen.de
Unterstzützung durch den Bund
Eckpunkte „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“
Eckpunkte-corona-soforthilfe_Bund
Link zur Homepage www.sab.sachsen.de
Aktuelle Zahlen zu SARS CoV-2-Infektionen im Freistaat
Auf den Seiten des Freistaates Sachsen
https://www.coronavirus.sachsen.de/infektionsfaelle-in-sachsen-4151.html
können Sie sich über die Zahlen zu den aktuellen Infektionsfällen in Sachsen informieren.
Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt -
Einstellung des Betriebes von Schulen und Kindertageseinrichtungen vom 23.03.2020 bis einschließlich 17. April 2020
Die Allgemeinverfügung tritt am 24. März 2020 in Kraft. Die Allgemeinverfügung vom 18. März 2020, Aktenzeichen 15-5422/4, tritt an diesem Tag außer Kraft.
2020_03_23_AllgV-Corona-Schulen-und-Kita
Anlage-1-AllgV-Corona-Schulen-und-Kita-24032020
Anlage-2-Formular-Notbetreuung
Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20.03.2020
Covid-19: Staatsregierung beschließt weitere Regelungen für Krankenhäuser, Pflegeheime, Jugendhilfe und Werkstätten für Menschen mit Behinderung.
Auch Gaststätten, Friseursalons und Baumärkte müssen schließen 2. Korrektur
2020_03_20_Medieninformation COVID 19_Weitere Maßnahmen
2020_03_20_SMS-Allgemeinverfuegung-Krankenh-Reha,
2020_03_20_SMS-Allgemeinverfuegung-Tagespflege
2020_03_20_SMS-Allgemeinverfuegung-WfbM
2020_03_20_Allgemeinverfuegung_Altenheime
Link:
Alle Informationen unter www.coronavirus.sachsen.de.
Hotline des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:
Zu den Allgemeinverfügungen des Sozialministeriums gibt es viele Fragen: Welche Einrichtungen dürfen ihre Geschäftsräume für den Publikumsverkehr damit generell öffnen? Welche Einrichtungen müssen generell geschlossen bleiben? Können Physiotherapeuten, Logopäden und Ergotherapeuten noch ihre Tätigkeit ausüben? Sind Fahrschulen und Bestatter auch von der Schließung betroffen? Sind private bzw. familiäre Veranstaltungen noch erlaubt?
All diese häufig gestellten Fragen und viele Weitere beantworten wir in unseren FAQ. Bitte informieren Sie sich dort zum Umgang mit den getroffenen Regelungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes. Offene und individuelle Fragen beantworten die Mitarbeiter des Sozialministeriums gern per Telefon oder Mail unter den angegebenen Kontakten.
Telefon: 0351 564-55860
E-Mail:
(Quelle: www.coronavirus.sachsen.de)
Das Sächsische Staatsministerium für Kultus informiert: Elternbeiträge werden erstattet
Elternbeiträge werden erstattet, 20.03.2020
Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20. März 2020 zur Erstattung von Kitagebühren verständigt.
- Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträge erhoben.
- Bis zu einer gesetzlichen Regelung werden die Städte und Gemeinden in die Vorfinanzierung gehen. Die Kosten belaufen sich auf rund 28,3 Millionen Euro.
- Der Freistaat wird die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren.
- Landkreise, Städte und Gemeinden sowie die Staatsregierung sind sich darin einig, die Gespräche fortzuführen, um die enormen Herausforderungen gemeinsam und solidarisch zu meistern.
An dem Gespräch hatten der Finanzminister Hartmut Vorjohann, Kultusminister Christian Piwarz sowie die Präsidenten des Sächsischen Landkreistages, Frank Vogel und des Sächsischen Städte und Gemeindetages, Bert Wendsche, teilgenommen.
(Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Kultus – SMK)
Medieninformation des SMK - Elternbeiträge werden erstattet
Pressemitteilung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
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Datum: |
19.03.2020 |
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Nr.: |
083/2020 |
Heute fand eine Dienstberatung des Landrates mit den Bürgermeistern des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge statt. Der Landkreis beauftragte die Kommunen örtliche Stabsstrukturen aufzubauen, die den Krisenstab des Landratsamtes unterstützen sollen.
Mit dieser Maßnahme werden den Kommunen konkrete Stabsaufgaben übertragen, um die Leistungsfähigkeit bei einer Krisenbewältigung zu vergrößern.
Die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Stäbe soll mit Beginn der kommenden Woche hergestellt werden.
Handlungsempfehlungen zum Verhalten beim Auftreten von Coronavirus-Infektionen
Die Diakonie Pirna bietet ab sofort einen Einkaufservice u.a. in der Region Bad Gottleuba-Berggießhübel an. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer.
Diakonie Pirna
Mobile Soziale Beratung
Schillerstraße 21 a
01796 Pirna
Telefon (03501) 5710171 o. 0163 3938320 | Fax (03501)
Öffentliche Bekanntmachung - Aussetzung der Öffnungszeiten der Rathäuser Bad Gottleuba und Berggießhübel
In Anbetracht der Verbreitung des Coronavirus mit seinem dynamischen Infektionsgeschehen bleiben die Rathäuser Bad Gottleuba, Berggießhübel und das Standesamt in Liebstadt ab sofort bis zum 17. April 2020 für den Publikumsverkehr vorerst geschlossen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel stehen für Ihre Anfragen weiterhin telefonisch, auf dem Schriftweg oder per E-Mail zur Verfügung. Persönliche Vorsprachen in dringenden Angelegenheiten oder zur Abholung von erforderlichen Dokumenten sind nur nach telefonischer Absprache möglich. Bitte vermerken Sie für diesen Zweck auf Ihren Anfragen Ihre Telefonnummer.
In Ihrem eigenen Interesse und zu Ihrem Schutz appelliere ich daran, die in den Medien ausgesprochenen Empfehlungen zu beachten und den Kontakt mit Mitmenschen möglichst zu vermeiden.
Ich bitte um Ihr Verständnis, für die besonderen Maßnahmen, die momentan getroffen werden müssen. Die Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel ist bemüht, die laufende Verwaltung so lange wie möglich aufrecht zu erhalten.
Bad Gottleuba-Berggießhübel, 16.03.2020
gez.
Christian Walter
Bürgermeister
Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel
Homepage: www.stadt-bgb.de
Telefon: 035023 668-0
E-Mail:
2020_03_16_Öffentliche Bekanntmachung Aussetzung Öffnungszeiten Rathäuser
Weitere Maßnahmen gegen Ausbreitung des Corona-Virus
Wie Sie den Medien sicher bereits entnommen haben, hat das sächsische Kabinett in einer Sondersitzung weitergehende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus beschlossen.
"Für öffentliche Schulen gilt ab Montag, 16.03.2020 unterrichtsfreie Zeit. Schulen und Kitas bleiben vorerst geöffnet. Das Lehrpersonal ist anwesend, um die Betreuung für alle Schülerinnen und Schüler sicherzustellen. In der unterrichtsfreien Zeit können Schülerinnen und Schüler jedoch zuhause bleiben. Eine Schulpflicht besteht nicht. Eine Entscheidung, ab wann Schulen und Kitas bis zum 17. April komplett geschlossen werden, wird im Laufe der kommenden Woche getroffen. Parallel wird eine Notbetreuung aufgebaut.
Alle Informationen zu aktuellen Entwicklungen stehen auf der zentralen Internetseite unter https://www.sms.sachsen.de/coronavirus.html. Darüber hinaus können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen an das Bürger-Telefon des Sozialministeriums unter der 0351 564-55855 wenden."
(Medieninformation der Sächsischen Staatskanzlei - 13.03.2020, 22:32 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) )
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,
darüber hinaus ist es aber sehr wichtig, dass wir alle die RUHE bewahren. Es liegt an uns selbst, diese besondere Situation und Zeit gemeinsam zu überstehen. Dafür ist es wichtig, dass wir alle Geduld und Verständnis aufbringen.
2010_03_13_Medieninformation Sächsische Staatsministerium für Kultus
Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Regelung des Betretungsverbots von Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen, die dem Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz unterfallen sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe auf dem Gebiet des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, 13.03.2020
Mit sofortiger Wirkung tritt die heute vom Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erlassene Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in Kraft, die das Betretungsverbot von Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen, die dem Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz unterfallen sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und der
Eingliederungshilfe auf dem Gebiet des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge regelt.
Diese Maßnahme ist erforderlich, da sich der neuartige Coronavirus zunehmend auch in Deutschland ausbreitet.
Die Allgemeinverfügung ist veröffentlicht und ortsüblich bekanntgegeben auf der Internetseite des Landratsamtes unter www.landratsamt-pirna.de/ortsuebliche-bekanntgabe-kreistag.html.
Anlagen
- Allgemeinverfügung
- Informationsblatt
2020-03-13-Betretungsverbot-Pflegeheime
Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für Reiserückkehrer aus Risikogebieten und besonders von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 betroffenen Gebieten erlassen
Die Telefonnummern für das Rückkehrertelefon lauten:
03501-515-2366 und 03501-515-2377.
Sie erreichen die Kollegen von Montag bis Sonntag in der Uhrzeit von 8 bis 18 Uhr.
2020_03_12_Allgemeinverfügung Reiserückkehrer
2020-03-22-akt-Informationsblatt-zur-Allgemeinverfuegung-Reiserueckkehrer
Informationen des Gesundheitsamtes zum Coronavirus
Pressemitteilung - Verhaltensweise für Bürgerinnen und Bürger bei Verdacht Corona-Virus-Infektion des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Das Landratsamt wendet sich an Bürgerinnen und Bürger, die sich kürzlich in einem vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten haben bzw. Kontakt zu einer Person hatten (siehe Download).
Weitere Informationen des Gesundheitsamtes des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erhalten Sie unter folgendem Link:
