Informationen zur Situation Corona-Virus
Ab 15. Mai 2020: Neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie
Strategiewechsel: Strikte Trennung statt Abstandhalten und kleine Gruppengrößen
Das nächste Ziel des vierphasigen Konzepts auf dem Weg zurück zum vollständigen Regelbetrieb in Kita und Schule ist in Phase 3 der eingeschränkte Regelbetrieb.
Kinder dürfen ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 wieder ihre Schulen regelmäßig besuchen. Auch für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll ab dem 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein. Der Rechtsanspruch auf Betreuung wird nicht länger eingeschränkt und die Schulbesuchspflicht soll wieder für alle Schüler gelten. Somit haben alle Eltern einen Anspruch auf die Betreuung ihrer Kinder in Kindergärten, Kinderkrippen und Horten.
Als rechtliche Grundlage für diese Neuerungen wurde am 12. Mai eine neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen veröffentlicht:
SMS-Allgemeinverfuegung-Schule-Kita-Hort-2020-05-12
SMS-Allgemeinverfuegung-Hygienemassnahmen-2020-05-12
SMS-Allgemeinverfuegung-Kita_Schule_16-05-2020 - Änderung zur Allgemeinverfügung vom 12.05.2020
Quelle: https://www.coronavirus.sachsen.de
Ab 15. Mai 2020: Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
SMS-Corona-Schutz-Verordnung-2020-05-12
Quelle: https://www.coronavirus.sachsen.de
Öffentliche Bekanntmachung
Spielplätze werden wieder schrittweise geöffnet
Abstands- und Hygieneregeln müssen eingehalten werden
Ab 06. Mai 2020 werden schrittweise die Spielplätze im Gebiet der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel wieder geöffnet.
Nachfolgend wird auf die Bekanntmachung zur Öffnung der Spielplätze verwiesen:
Öffentliche Bekanntmachung - Spielplätze werden wieder geöffnet
Beratungstelefon des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bei psychischer Belastung
Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat ab 26.03.2020 ein Beratungstelefon für Bürger in psychischen Belastungssituationen eingerichtet.
Sie erreichen dort speziell geschulte Mitarbeiter, mit welchen Sie über Ihre Probleme, Sorgen und Ängste sprechen können. Die Gespräche sind vertraulich und auf Wunsch anonym möglich.
Das Telefon ist Montag bis Freitag von 08.00 bis 20.00 Uhr geschaltet und für Sie zum Ortstarif erreichbar.
Rufnummer: 03501 515 - 2388
Bürgerschreiben Beratungstelefon LRA Pirna
Foto: LRA Pirna
Verordnung zur Abweichung vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie
Durch den am 28. März 2020 in Kraft getretenen § 14 Absatz 4 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) wird das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zeitlich befristet ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit im aktuellen außergewöhnlichen Notfall, der bundesweite Auswirkungen hat, bundeseinheitliche Ausnahmen vom ArbZG zu erlassen.
Auf dieser Basis werden durch eine Rechtsverordnung ab 10. April 2020 nur für bestimmte Tätigkeiten und nur für einen befristeten Zeitraum bis 30. Juni 2020 Ausnahmen von den Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes zugelassen. Es sind Ausnahmen von den Höchstarbeitszeiten, den Mindestruhezeiten sowie vom grundsätzlichen Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen geregelt. Die Ausnahmen müssen wegen der COVID-19-Epidemie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens und der pflegerischen Versorgung, der Daseinsvorsorge oder zur Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern notwendig sein.
COVID-19-Arbeitszeitverordnung__COVID-19-ArbZV
Abfalltrennung in Zeiten der Coronavirus-Pandemie wichtiger denn je
Für private Haushalte, in denen infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle von COVID-19 in häuslicher Quarantäne leben, gilt:
- Neben Restmüll werden auch Verpackungsabfälle (gelber Sack), Altpapier und Biomüll über die Restmülltonne entsorgt.
- Sämtliche dieser Abfälle werden in stabile, möglichst reißfeste Abfallsäcke gegeben. Einzelgegenstände wie Taschentücher werden nicht lose in Abfalltonnen geworfen.
- Abfallsäcke werden durch Verknoten oder Zubinden verschlossen. Spitze und scharfe Gegenstände werden in bruch- und durchstichsicheren Einwegbehältnissen verpackt. Müllsäcke werden möglichst sicher verstaut, so dass vermieden werden kann, dass zum Beispiel Tiere Müllsäcke aufreißen und mit Abfall in Kontakt kommen oder dadurch Abfall verteilt wird.
- Glasabfälle und Pfandverpackungen sowie Elektro- und Elektronikabfälle, Batterien und Schadstoffe werden nicht über den Hausmüll entsorgt, sondern nach Gesundung und Aufhebung der Quarantäne wie gewohnt getrennt entsorgt.
Für alle privaten Haushalte in Deutschland, in denen keine infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle von COVID-19 leben, gilt weiterhin uneingeschränkt das Gebot der Abfalltrennung. Für sie ändert sich bei der gewohnten Abfallentsorgung nichts.
Diese Vorsichtsmaßnahmen orientieren sich an den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die Bundesländer haben sich auf ein vergleichbares Vorgehen verständigt, im Detail sind Abweichungen möglich.
27.03.2020 | Pressemitteilung Nr. 050/20 | Abfallwirtschaft, https://www.bmu.de/pressemitteilung/a
Siehe auch - Medienmitteilung des Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft:
Quarantaene_Haushalte_sollen_Muell_nicht_trennen
Soforthilfen für kleinere Unternehmen und Selbstständige
Unterstzützung durch den Freistaat Sachsen
Sofortprogramm »Sachsen hilft sofort« gestartet - Staatsregierung hilft kleineren Unternehmen und Selbstständigen
Sachsen_hilft_sofort__gestartet___Staatsregierung_hilft_kleineren_Unternehmen_und_Selbststaendigen
Link zur Homepage: www.sab.sachsen.de
Unterstzützung durch den Bund
Eckpunkte „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“
Eckpunkte-corona-soforthilfe_Bund
Link zur Homepage www.sab.sachsen.de
Aktuelle Zahlen zu SARS CoV-2-Infektionen im Freistaat
Auf den Seiten des Freistaates Sachsen
https://www.coronavirus.sachsen.de/infektionsfaelle-in-sachsen-4151.html
können Sie sich über die Zahlen zu den aktuellen Infektionsfällen in Sachsen informieren.
Hotline des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:
Zu den Allgemeinverfügungen des Sozialministeriums gibt es viele Fragen: Welche Einrichtungen dürfen ihre Geschäftsräume für den Publikumsverkehr damit generell öffnen? Welche Einrichtungen müssen generell geschlossen bleiben? Können Physiotherapeuten, Logopäden und Ergotherapeuten noch ihre Tätigkeit ausüben? Sind Fahrschulen und Bestatter auch von der Schließung betroffen? Sind private bzw. familiäre Veranstaltungen noch erlaubt?
All diese häufig gestellten Fragen und viele Weitere beantworten wir in unseren FAQ. Bitte informieren Sie sich dort zum Umgang mit den getroffenen Regelungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes. Offene und individuelle Fragen beantworten die Mitarbeiter des Sozialministeriums gern per Telefon oder Mail unter den angegebenen Kontakten.
Telefon: 0351 564-55860
E-Mail:
(Quelle: www.coronavirus.sachsen.de)
Handlungsempfehlungen zum Verhalten beim Auftreten von Coronavirus-Infektionen
Weitere Informationen des Gesundheitsamtes des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erhalten Sie unter folgendem Link:
